< zurück 11.08.2017

ORCA's Immobilienkrimi: Auch späte Rache ist süß - und manchmal teuer


Der Tatverdächtige hatte sich einfach davon gemacht und der verlassenen Ehefrau die Wohnung inklusive Schlüssel überlassen. Allerdings war er der Mieter - das versprach ein spannender Fall zu werden und wir wurden nicht enttäuscht: Schon die Kündigung gab Anlass zur Klage.

Vermieterin auf dem Holzweg - aber mit Aussicht auf Erfolg

Es war einer dieser Fälle, die zunächst harmlos aussehen, sich dann aber als verzwickte Angelegenheit erweisen: Der Ehemann hatte die Wohnung im Jahr 2000 alleine angemietet, mit seiner Frau bewohnt, die er 2010 in der Wohnung zurückließ. Aber er bezahlte weiterhin die Miete - und zwar bis zum Juni 2014. Zwischenzeitlich hatte der den Mietvertrag zum 31.8.2014 gekündigt, was die Vermieterin wegen der fehlenden Unterschrift der Ehefrau jedoch nicht anerkannte. Auch mit den hälftigen Mietzahlungen, die im Dezember 2014 endeten, war sie nicht einverstanden - und klagte.

Damit scheiterte sie grandios, denn der Ehemann war alleiniger Mieter - die Kündigung war also ebenso rechtens wie der Mietanspruch bis einschließlich August 2014. Auch ein Anspruch auf Nutzungsentschädigung ab September 2014 ist nicht gegeben, da die Vermieterin die Wohnung ja nicht zurücknehmen wollte. Allerdings, und hier wurde es wirklich knifflig, könnte sie einen Anspruch wegen Bereicherung geltend machen: Auch wenn der Ehemann die Wohnung nicht mehr selber nutzte, hatte er diese doch seiner Ehefrau zur Nutzung überlassen. Sollte er deswegen ein Entgelt von ihr erhalten oder den Unterhalt entsprechend gekürzt haben, hätte er sich auf Kosten der Vermieterin bereichert (BGH-Urteil vom 12.07.2017, Az: VIII ZR 214/16). So kommt die Ehefrau vielleicht doch noch zu einer späten Rache, klären muss dies das zuständige Landgericht.

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Samira Kukulka, Head of Marketing

Samira Kukulka

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