< zurück 09.06.2017

ORCA's Immobilienkrimi: Einer Serie auf der Spur - Wohnungsvermieter im Visier


Schon wieder landete eine Akte auf unserem Tisch, die perfekt zu dem bereits vorhandenen Stapel passte: Wohnungsmieter hatten eine Kündigung vom Vermieter erhalten - aus heiterem Himmel und mit fadenscheinigen Gründen. War hier ein Serientäter am Werk? Oder handelte es sich um Trittbrettfahrer, Nachahmungstäter oder einen puren Zufall? Es blieb uns nichts anderes übrig, als jeden einzelnen Fall akribisch zu analysieren.

Ein vermeintliches Alibi für viele Fälle: Der Eigenbedarf

Akte für Akte, Zeuge für Zeuge kämpften wir uns durch die Fälle und förderten Erstaunliches zu Tage: Ein Mieter, der bereits seit 1996 in der betreffenden Wohnung lebte, sah sich im Jahr 2014 mit einem neuen Eigentümer konfrontiert - einem Verein, der sich an sozialen Projekten beteiligt. Und zu diesem Zweck wurde nun die Wohnung benötigt, der Mietvertrag wurde kurzerhand mit dem Verweis auf projektbezogene Fördergelder in Millionenhöhe wegen Eigenbedarfs gekündigt.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (BGH 10.05.2017, Az. VIII ZR 292/15) und die Rechte der Mieter gestärkt: Es sind demnach zunächst die jeweiligen Interessen abzuwägen, eine derartige Kündigung ist nicht von vornherein zulässig - aber eben auch nicht ausgeschlossen. Damit entscheidet der Einzelfall, da die Mieter in einem solchen Fall ihren Lebensmittelpunkt verlieren und sich mit einem zusätzlichen Aufwand für die Wohnungssuche, den Umzug und alle damit verbundenen Folgen konfrontiert sehen.

Uns schwirrte der Kopf von den vielen Schriftsätzen, die sich im Grundsatz ähnelten, aber in den Details doch voneinander abwichen. Unter dem Strich kamen wir zu dem Ergebnis, dass "Eigenbedarf" zwar grundsätzlich als Alibi gelten kann - aber eben nicht in diesem Fall.

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Samira Kukulka, Head of Marketing

Samira Kukulka

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