< zurück 07.07.2017

ORCA's Immobilienkrimi: In der WEG nachts um halb drei...


Da es nachts immer wieder lautstark in einer als Laden deklarierten Teileigentumseinheit zuging, mussten wir die Ermittlungen aufnehmen: Was war da los? Wer war da zugange? Und wieso dauern die offensichtlich unter alkoholischem Einfluss stattfindenden Aktivitäten bis in die frühen Morgenstunden an? Wir sollten sehr überrascht werden.

Laden oder Gaststätte - das war hier die Frage

Die betreffende Teileigentumseinheit war nach Aktenlage ursprünglich als Ladenraum bezeichnet, aber zunächst von einer Pächterin als Gaststätte betrieben und später von ihr erworben worden - unter Duldung der anderen Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft. Allerdings konnten wir ermitteln, dass nun seit geraumer Zeit der Neffe der Eigentümerin die Verantwortung für die Gaststätte trägt und den Betrieb kurzerhand bis in die frühen Morgenstunden ausdehnt. Dass sich die anderen Eigentümer über die Lärmbelästigung ärgern, ist demnach verwunderlich oder gar unberechtigt.

Auch wenn die tatsächliche Nutzung unter Duldung der WEG seit Jahren von der einst vorgesehenen abweicht und damit eine grundsätzliche Unterlassung nicht erwirkt werden kann, bedeutet dies doch nicht, dass der Eigentümer hier über die Stränge schlagen darf. Vor allem die bis vor einigen Jahren geltende zeitliche Begrenzung des Gaststättenbetriebs auf 1 Uhr nachts gab den Ausschlag: Der BGH stimmte also der klagenden WEG zu und begründete seine Entscheidung damit, dass die betreffende Einheit eigentlich nur als Laden genutzt werden dürfe - und der habe üblicherweise nachts geschlossen. Besteht jedoch Einigkeit zur geänderten Nutzung, dürfe daraus keine übermäßige Benachteiligung der anderen Eigentümer resultieren. Die Nachtruhe dürfte nun in der WEG wieder ungestört möglich sein. (BGH, Urteil vom 10.7.2015, Az: V ZR 169/14)

 

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Samira Kukulka, Head of Marketing

Samira Kukulka

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