< zurück 03.08.2017

ORCA's Immobilienkrimi: Was lange währt, wird nicht immer gut


Im Prinzip sahen wir bei diesem Fall überhaupt keinen Ermittlungsbedarf: Vermieter kündigten einem Mieter wegen Eigenbedarfs das Vertragsverhältnis, allerdings zogen diese erst geraume Zeit später aus. Ärgerlich, aber im Zweifelsfall nur mit einer Zwangsräumung zu klären. Endlich ausgezogen gut, alles gut? Mitnichten. Ärger drohte von Vermieterseite, wir mussten also tief in die Akten einsteigen.

Auszug verzögert - ein Fall für Nutzungsentschädigung?

Die ermittelten Daten waren schon erstaunlich: Das Mietverhältnis war wirksam zum 30.10.2011 gekündigt worden, ausgezogen sind die Mieter jedoch erst zum 15.4.2013. Während dieser Zeit bezahlten die Mieter weiterhin die ursprünglich vertraglich festgelegte Kaltmiete zuzüglich des vereinbarten Abschlags auf die Heizkosten - alles wie gehabt. Allerdings fanden wir im Rahmen unserer Recherchen in der Umgebung heraus, dass die Vermieter das Objekt zu einem deutlich höheren Marktpreis hätten vermieten können - deren Verärgerung ließ sich nachvollziehen. Die Mieter, mit diesen Erkenntnissen konfrontiert, beriefen sich jedoch darauf, dass ja Eigenbedarf angemeldet worden wäre, und sahen der folgenden Klage auf Nutzungsentschädigung in erheblicher Höhe gelassen entgegen.

Damit lagen sie jedoch komplett falsch: Der Bundesgerichtshof gab der Klage statt, der vermeintliche Vorteil aus der Verzögerung des Auszugs entwickelte sich zum Bumerang. Auch wenn die Vermieter das Objekt selbst nutzen, dürfen sie sich an der Marktmiete für den Fall eines Neuabschlusses orientieren. Selbst die Vergleichsmiete ist relativ uninteressant, es zählt im Zweifelsfall die Marktmiete für ein vergleichbares Objekt. Diesen Fall konnten wir also abschließen, die Mieter mussten kräftig nachzahlen - es lohnt sich also nicht, Unabwendbares hinauszuzögern (BGH, Urteil vom 18.1.2017, Az: VIII ZR 17/16).

 

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Samira Kukulka, Head of Marketing

Samira Kukulka

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