< zurück 12.10.2018

ORCA's Immobilienkrimi: Ästhetische Ansprüche kosten Geld - auch vor Gericht


Wie viel ist ein optisches Interesse wert? Nicht weniger hatten wir in unserem jüngsten und ausgesprochen kniffligen Fall zu klären: Einem Wohnungseigentümer stach die von der Eigentümerversammlung ausgewählte Fassadenfarbe für den Sockel so unangenehm ins Auge, dass er eine Anfechtungsklage anstrengte. Diese wurde ebenso abgeschmettert wie seine Beschwerde. Der Grund: Der erforderliche Streitwert von 600 Euro würde nicht überschritten - wir gingen der Angelegenheit auf den Grund.

Ästhetisches Interesse an Fassadengestaltung = 1.000 Euro

Das Dunkelgrau war dem Wohnungseigentümer im Vergleich zum bisherigen grünen Sockel ein Dorn im Auge, schließlich sollte er einen Anteil von 2.250 Euro übernehmen. Allerdings ah das zuständige Amtsgericht diese Anfechtungsklage ebenso wenig gerechtfertigt wie das Landgericht die Berufung. Die Begründung bezog sich auf den geringen Wert der Beschwerde, da es laut Landgericht nicht auf die Kosten des Anstrichs ankäme, sondern auf die Wertminderung des Hauses. Diese wiederum sei vom Wohnungseigentümer nicht ausreichend begründet worden.

Wir konnten jedoch Gegenteiliges ermitteln: Soll nämlich geklagt werden, um optische Veränderungen an Wohnanlagen rückgängig zu machen, bleibt nur die Schätzung des Interesses auf der Grundlage von Tatsachen. Der potenzielle Wertverlust der Wohneinheit reicht jedoch nicht aus, wenn der optische Gesamteindruck der Anlage nachteilig verändert wird. Naturgemäß ist die Quantifizierung nicht einfach, handelt es sich doch um ein ideelles Interesse.

Eigentümer haben daher die Möglichkeit, bei einer Anfechtungsklage gegen einen Instandsetzungs- oder Modernisierungsbeschluss der Gemeinschaft einerseits den jeweiligen Kostenanteil als Hilfsmittel anzusetzen. Geht es um optische Interessen, dürfen Eigentümer in der Regel 1.000 Euro hinzurechnen. Kompliziert ist allerdings, dass sich unser Auftraggeber nur am Sockelanstrich störte: Dem Landgericht obliegt es nun, welcher Flächenanteil für den Sockel zu berücksichtigen ist, warum die Farbe als störend empfunden wird und wir stark diese dem Gesamteindruck beeinträchtigt.
(BGH, Beschluss vom 21.6.2018, Az: V ZB 254/17)

 

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Samira Kukulka, Head of Marketing

Samira Kukulka

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